Das Landwirtschaftsrecht ist ein Teilgebiet des Agrarrechts. Dabei umfasst es alle rechtlichen Aspekte, welche in der Landwirtschaft zur Anwendung kommen. Die Hauptkategorien dieses Unterpunktes sind primär Vorschriften aus dem Zivilrecht, Immobilienrecht, Pachtrecht sowie das Handels- und Gesellschaftsrechts. Auch das Bau- und Umweltrecht findet als Unterpunkt seine Anwendung. Welche Unterpunkte ansonsten noch dazuzählen und welche die wichtigsten Aspekte sind, darüber gibt dieser Ratgeber Auskunft.
Die juristischen Teilbereiche im Überblick
Das Landwirtschaftsrecht dient hauptsächlich zum Schutz der landwirtschaftlichen Betriebe. Darüber hinaus werden allerdings auch Qualitätsstandards für die aus der Landwirtschaft stammenden Produkte gesetzt. Weitere Richtlinien wirken sich ebenfalls mittelbar auf diesen Punkt des Agrarrechts aus. Insofern umfasst dieser Unterpunkt Teilbereiche der Höfeordnung, des Tierseuchenrechts, des Subventionsrechts, des Bodenrechts, des Produkthaftungsgesetz, des Wasserrechts und der Milchquote.
Eine weitere wesentliche Komponente spielt auch das Erbrecht. Hierbei sind allerdings auch die regionalen Abweichungen zu berücksichtigen.
Was regeln die einzelnen Teilbereiche?
Ein Teil des Sondererbrechts ist die sogenannte Höfeordnung. Diese Ordnung sollte dafür Sorge tragen, dass der Hof im Besitz der Familie bleibt. Sollte also der Hofbesitzer sterben, geht der Besitz an den ältesten Sohn weiter. Als nächster Punkt wäre da das Landpachtrecht. Die Pacht selbst ist die Überlassung zum Gebrauch eines Gegenstands. Diese Überlassung wird dabei über einen Pachtvertrag geregelt. In einem Pachtvertrag wird dann nicht nur ein fester monatlicher Pachtbetrag geregelt, sondern auch eine anteilige Zahlung vom Umsatz beziehungsweise des Ertrags. Ein weiterer Unterpunkt wäre das Tierseuchenrecht. Aufgrund der auftretenden Krankheiten und Seuchen unterliegt auch die Haltung von Nutztieren einigen gesetzlichen Bestimmungen. Das Tierseuchenrecht dient dabei der Überwachung, der Bekämpfung und der Ausrottung von Tierseuchen. Ein weiterer Unterpunkt des Agrarrechts das in das öffentliche Recht hineinragt ist das sogenannte Wasserrecht. Hierbei werden die Bewirtschaftung der Gewässer und deren Ufer geregelt. Hierbei sollen zum Beispiel auch die Einbringung von Schadstoffen soll durch das Gesetz vermeiden werden. Die unterschiedlichen Aggregatzustände sind ebenfalls vor verschlechternden Eingriffen zu schützen. Ein weiterer wichtiger Punkt war lange Zeit die sogenannte Milchquote. Durch diese Quote sollte die Milchproduktion beschränkt werden. Wenn nun ein Bauer zu viel Milch ablieferte, wurde er mit einer Strafzahlung belegt, die den gesamten Verkauf unrentabel werden ließ. Da die Referenzmenge allerdings nicht erreicht wurde, wurde diese Quote abgeschafft.
Zum Abschluss soll noch das Produkthaftungsgesetz betrachtet werden. Hierbei werden die Hersteller bei fehlerhaften Produkten zur Haftung verpflichtet. Das Produkthaftungsgesetz ragt insofern auch in das Landwirtschaftsrecht rein, denn es bezeichnet alle Produkte die bewegliche Sachen sind, auch wenn diese nur eine Komponente ist. Milchprodukte dürften daher nicht wissentlich gesundheitsgefährdend in Verkehr gebracht werden. Erwähnt sei allerdings, dass Arzneimittel aus dem Produkthaftungsgesetz ausgeschlossen sind, denn diese fallen unter das Arzneimittelgesetz.
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Hallo und herzlich willkommen auf meinem Blog zum Thema Recht und Gesetze. Ich freue mich sehr, dass Ihr mich gefunden habt und dass Ihr Euch mit mir auf eine spannende Reise durch die Welt der Justiz begeben möchtet. Ja, Ihr habt ganz richtig gelesen: das Fach Jura oder Rechtswissenschaften (wie es ja eigentlich ganz offiziell an deutschen Unis genannt wird) - ist nämlich überhaupt nicht so langweilig und trocken. Ganz im Gegenteil: Jura kann tatsächlich richtig spannend sein! Ich bin nun selbst schon seit zwei Jahren Studentin der Rechtswissenschaften und weiß also genau, wovon ich rede. Auf meinem Blog möchte ich mit so manchen Rechtsirrtümern aufräumen, Euch Tipps geben und Euch mit so einigen kuriosen Geschichten - deren Ausgang man so bestimmt nie erwartet hätte - überraschen. Ich wünsche Euch viel Spaß beim Lesen und beim Gewinnen vieler neuer Erkenntnisse!